Foto_Klausurtagung_Juli_2010Der neue Regionalplan wird künftig die Arbeit der CDU-Fraktion im Regionalrat bestimmen. Das wurde bei der Klausurtagung der Christdemokraten in Kamp-Lintfort deutlich. Andrea Schmittmann von der Bezirksregierung Düsseldorf informierte die Politiker über den aktuellen Stand der Dinge. Hintergrund der Diskussion: Seit dem Vorjahr hat sich das Verantwortungsgebiet aufgrund der Übernahme der Regionalplanungskompetenz für den Kreis Wesel und die Städte Mülheim, Essen, Oberhausen und Duisburg durch den Regionalverband Ruhr verändert.

Und nicht nur das: Auch die Bevölkerungsstruktur unterliegt einem steten Wandel. Bestes Beispiel ist Porta Westfalica: „Über ein Drittel des Bestands an Einfamilienhäusern wird dort von Besitzern im Alter von über 65 Jahren bewohnt. Ein Drittel der Gebäude wird in den nächsten 15 bis 20 Jahren auf den Markt kommen. In Porta sehen die demografischen Zahlen nicht anders aus als bei uns“, berichtete Andrea Schmittmann. Im Regionalplan des Regierungsbezirks Düsseldorf seien deshalb Bereiche dargestellt, in denen die Kommunen ihre Siedlungstätigkeit konzentrieren sollten. Forderung und Appell der Expertin waren gleichermaßen klar und deutlich: „Bei der Dichte für Wohnbauprojekte gibt es Steuerungsdefizite. Unser Siedlungsflächen-Monitoring belegt zweifelsfrei, dass immer flächenintensiver gebaut wird. Nur eine geringfügige Erhöhung der Baudichte hätte deshalb einen großen Spareffekt. Hier sollte gemeinsam mit den Gemeinden ein sinnvoller Weg für einen regionalen Ausgleich gesucht werden.“

Das Siedlungsflächen-Monitoring mit dem Namen „Rheinblick“ erfasst alle drei Jahre die Flächen, auf denen man Wohnhäuser bauen oder Gewerbebetriebe ansiedeln kann. Mit diesen Informationen kann die Regionalplanungsbehörde abschätzen, ob ein Bedarf für weitere Baugebiete besteht. Dabei hat das Siedlungsflächen-Monitoring gezeigt, dass nicht jede Qualität von Fläche in jeder Kommune vorgehalten werden kann und dass auch im boomenden Düsseldorf beim Gewerbe langfristige Engpässe bestehen können, die aufgrund der naturräumlichen Gegebenheiten nicht innerhalb der Stadt lösbar sind. „In einem neuen Regionalplan sollte deshalb überlegt werden, ob es nicht möglich ist,  ein regionales Flächenmanagement durchzuführen“, so Andrea Schmittmann. In einem waren sich die Fachfrau und die Christdemokraten einig: Ziele seien „ein robuster Regionalplan und komfortable Flächenreserven“. Mit anderen Worten: In Anbetracht einer eher stagnierenden oder sogar rückläufigen Bevölkerungsentwicklung nach dem Motto „Sensemann schlägt Klapperstorch“ bedeutet der eventuell entstehende Ansiedlungserfolg der einen Gemeinde in der Regel Wanderungsverluste für andere Kommunen, ohne dass die regionale Situation dadurch insgesamt verbessert würde. „Ein regionaler Konsens für die Zukunft“, so die Fraktionsmitglieder, beratenden Mitglieder und sachkundigen Bürger der CDU, könne jedoch gelingen, wenn man die Bürgermeister „mitnehme“, Transparenz herstelle, mit Sachkompetenz arbeite und versuche, neue und größere Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen zu vermeiden.

CDU-Landtagsabgeordneter Manfred Palmen, ehemals Parlamentarischer Staatssekretär, unterrichtete die Christdemokraten im Regionalrat übers aktuelle Thema „Minderheitsregierung“ und das Arbeitsfeld „Verwaltungsstrukturreform“. Außerdem ließen sich die Mitglieder der Fraktion vom Honorarkonsul der Niederlande, Freddy B. Heinzel, und Margot De Jong von der Euregio Rhein-Maas-Nord über Möglichkeiten der stärkeren Zusammenarbeit über die Grenze hinweg informieren.

Mo Di Mi Do Fr Sa So
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
21
22
23
24
25
26
27
28
29
30

cdunrw-tv
cdunrw-aktuell
cdunrw-jetzt-mitglied-werden
Mitgliedermagazin der CDU
10 Gute Gründe
CDU NRW